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Oldtimer Import – Zoll darf sich ├╝ber Fahrzeug informieren

Immer wieder f├╝hrt der bei der Einfuhr nach Deutschland auf der Rechnung angegebene Wert und Originalit├Ąt zu unterschiedlichen Ansichten zwischen Importeur und Zoll.

Der Zoll darf sich auf fremdsprachiger Internetseiten zur Festsetzung der Einfuhrabgaben eines importierten Oldtimers ├╝ber den Wert informieren. Das geht aus einem Beschluss des Bundesfinanzhofs vom Mai 2013 hervor (BFH-Az.: VII B 146/12). Dies gilt f├╝r den Fall, dass keine Anhaltspunkte f├╝r einen ├ťbersetzungsfehler vorliegen.

Import Classic-Car aus USA

Import Classic-Car aus USA

Im Streitfall stufte das Hauptzollamt einen vom Kl├Ąger in den USA gekauften Chevrolet Pick-up des Baujahrs 1948 zun├Ąchst vorl├Ąufig als Sammlungsst├╝ck mit geschichtlichen Wert ein. Wegen Zweifeln lie├č das Zollamt ein Gutachten anfertigen. Das kam zu dem Schluss, dass sich das Fahrzeug nicht mehr im Originalzustand befinde und somit ein normaler und damit deutlich h├Âherer Einfuhrabgabenbescheid f├╝r gebrauchte Lkw zu erlassen sei. Das Finanzgericht Bremen war mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Das wollte der Eigner des Chevrolet Pick-ups jedoch nicht hinnehmen.

Bei der Recherche hatten die Z├Âllner die Homepage des amerikanischen Verk├Ąufers studiert und so herausgefunden, dass in dem Fahrzeug statt dem originalen Aggregat ein Motorblock aus dem Jahre 1954 mit gr├Â├čerem Hubraum verbaut wurde. Den Motorentausch stellte der Kl├Ąger nicht in Abrede. Er empfand die Verwendung der Rechercheergebnisse ohne amtliche ├ťbersetzung als unzul├Ąssig.

Da der Entzug des Klassiker-Status durch den Zoll aber nicht durch ├ťbersetzungsfehler herbeigef├╝hrt wurde, bekam der Mann bei den Richtern des BFH das beschriebene Urteil. Nur solche Fehler w├Ąren Voraussetzung f├╝r eine begr├╝ndete Beschwerde und damit eine Revision gewesen, hei├čt es in der Entscheidung.

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